13. Ministerium für Justiz  (Judikative)

 

 

 

 

Es gibt ein Recht des Weiseren,

nicht ein Recht des Stärkeren.

 

(Zitat 1)

 

 

 

 

Sinn des Rechts

 

   

Recht hat wenig Sinn, wenn es die Freiheit nicht schützt.

 

...sagt Thomas Dehler

 

Grundsätzlich bildet jedes Recht 

eine Einschränkung der Freiheit.

 

In einer liebenden Gesellschaft gibt es kein Recht – weil es nicht gebraucht wird. Das wäre ja sonst, als wollte man in einem lichtdurchfluteten Raum für Beleuchtung sorgen wollen.

 

Das Recht als solches

hat also keinen Wert.

 

Der Wert des Rechtes

entsteht durch Defizit.

 

Das Recht gewinnt seine Berechtigung erst auf Grund von Unreife einer Gesellschaft, nämlich durch die Unfähigkeit, ohne gewaltsame Struktur harmonisch interagieren zu können.

 

Der Umfang des Rechts ist ein Indiz für

die Reife, bzw. Unreife einer Gesellschaft.

 

Die Aufgabe des Rechts besteht in der Balance-Haltung von Freiheit und Unfreiheit mit der Maßgabe der Befriedung der Gesellschaft. Die Einschränkungen sollen also gleichzeitig die freie Entfaltung ermöglichen.

 

Das Recht muß

bei geringst möglicher Einschränkung

den größtmöglichen Entfaltungsraum gewährleisten.

 

Durch permanente Justierung diese Balance zu halten, ist Aufgabe der Legislative. 

 

"Iustitia est constans et perpetua voluntas ius suum cuique tribuendi."

 

Die Gerechtigkeit ist

der beständige und dauerhafte

Wille, jedem sein Recht zukommen zu lassen!

                                                            

– Ulpian, Corpus Iuris Civilis

 

 

 

Staats-Anwaltschaft

   

 

 

Auf Menschenwürde gibt es kein Exklusiv-Recht!

Diese  WÜRDE  gilt ausnahmslos allen Menschen.

 

 

Die Staatsanwaltschaft ist die Anwaltschaft des Bürgers, ist seine Vertretung in den Bereichen des Rechts.  Sie hat (zum Schutz der Gemeinschaft) nicht nur anklagende Aufgaben, sondern sie hat die Pflicht, sofern sie verteidigende Indizien oder Fakten kennt, diese (zum Schutz des Einzelnen!) auf verteidigende Weise einzusetzen, denn...

 

Die Staatsanwaltschaft

ist nicht der Feind des Angeklagten !

 

Deshalb  und als Ausdruck des Respekts vor der Würde des Menschen ist es in Norwegens Gerichtssälen üblich, daß zu Beginn eines Verfahrens alle Vertreter der Anklage auf den Angeklagten zu gehen und ihn persönlich begrüßen, indem sie ihm die Hand reichen.

 

Wir können nach Norwegen schauen, sollten wir in Sachen „Men-schenwürde des Angeklagten“ Nachhilfebedarf erkennen. 

 

Gesetze

sind kein Mittel

zur Unglücksförderung. 

 

Gesetze dienen nicht einer unnötigen und willkürlichen Schikane! Das sollten sie zumindest nicht, sondern sie sind ein Schutzmittel !

 

Sie dürfen also nur dann Anwendung finden, wenn in irgend einer Form Schaden, Bedrohung oder Verletzung entsteht/entstanden ist.

 

 

Was die soziale Ordnung nicht stört,

...sollte das Gericht nicht kümmern. 

Luc de Clapier Vauvenargues

 

Die Gesetze sind Schutzmittel, 

und KEIN Mißbrauchsmittel !

 

 

 

 

Anwaltschaft des Rechts

 

  

Die meisten Rechtsanwälte müssen wie die übrigen an Streitfällen beteiligten Rechtsfachleute vom Staat „besoldet“ werden, was allein schon unnötige Streitigkeiten und Mißbrauchsmöglichkeiten eindämmt, da diese nicht auch noch von sich aus (lukrative) Streitfälle suchen und erfinden (!) (müssen). 

 

Es ist nicht Aufgabe der juristischen Anwaltschaft, Reibung zu erzeugen, Konflikte zu schüren und Leid zu mehren.

 

Der Rechtsanwalt soll bleiben, was er sein soll: Ein unbestechlicher Vertreter rechtlicher Interessen. 

Er soll beratende Unterstützung anbieten und dort helfen, wo seine Expertise gebraucht wird und keine neuen Kriegsschauplätze eröffnen.

 

Der Rechtsanwalt ist nicht Teil der Anwaltschaft des Staates! 

 

Aber selbst diese hat die ebensolche Aufgabe, Probleme zu mindern und nicht neue zu schaffen.

 

In einem intelligent angelegten Staatsgefüge wird einem Rechtsanwalt, der erwiesenermaßen mehr als drei mal  zur eigenen finanziellen Bereicherung einen kostenpflichtigen Mahnbescheid ausstellen ließ, ohne daß jemand zu Schaden kam, selbstverständlich die Zulassung entzogen, da ein Rechtsstaat den Mißbrauch des Rechts nicht dulden kann und darf.

 

 

 

 

Öffentlichkeit des Gerichtssaales  (Transparenz)

 

   

Sämtliche Gerichtsverfahren sind im Prinzip öffentlich, also auch via Internet in Echtzeit zur optischen und akustischen passiven Teilnahme bereit zu halten. 

 

Daß dies problemlos möglich ist, zeigte die Life-Übertragung der Verhandlung aus dem Sitzungssaal des Osloer Bezirksgerichts im Juli 2011, die via PHÖNIX auch bei uns gesehen werden konnte.

 

Ebenso sind Gerichtsurteile im Prinzip – unter Wahrung der Persönlichkeitsrechte und der Menschenwürde – digital einsehbar bereit zu halten.

  

Das  RECHT  am Hindukusch 

 

 

Um sicher Recht zu tun,

braucht man sehr wenig

vom Recht zu wissen.

 

Allein um sicher Unrecht zu tun,

muß man die Rechte studiert haben.  

 

(Zitat 4)

 

 

Freiheit  &  Verantwortung 

 

 

 

 

Gutachten - in der Forensik

 

  

Die Hauptfunktion forensischer Gutachten sind nicht Klärung und Wahrheitsfindung, sondern das Abwälzen von Verantwortung.

 

"Doch wer bist du, der zu Gericht willst sitzen zum Urteilsspruch auf tausend Meilen Weite, mit einem Blick so kurz wie eine Span-ne?"

Dante Alighieri

 

Die Weisheit ist uns abhanden gekommen, in den Gerichtssälen. Deshalb das starre Anklammern an die... toten Paragraphen.

 

 

 

 

Weisheit – in der Rechtsprechung

 

 

 

remota iustitia quid sunt regna nisi magna latrocinia

 

Ohne das Recht sind die Regierungen

nichts, als große Räuberbanden.   

 

(Zitat 3)

 

 

Es ist erst wenige Jahrzehnte her, als nach zu der Zeit geltendem Recht Menschentransporte aus ganz Europa nach Auschwitz organisiert und durchgeführt wurden.

 

Die Logistik dieser Transporte war eine gewaltige Leistung des logischen Verstandes.

 

Dies Beispiel zeigt aber, wohin uns der Verstand führen kann, wenn wir ihm konsequent folgen und das Herz vollkommen außer Acht lassen.

 

Vernunft ohne Herz führt zur Katastrophe.

 

Recht ohne Weisheit...

...führt unweigerlich in die Unmenschlichkeit.

 

Derzeit erfährt die Weisheit leider nicht viel Achtung.

 

Aber wollen wir aus der Barbarei herauswachsen müssen wir die Gewichtungen auf den Waagschalen verändern: Weniger Recht auf der einen Seite, dafür mehr Weisheit auf der anderen, um eine Balance zu erreichen.

 

Wir müssen Recht sprechen, aber weniger nach Gesetz, sondern statt dessen mehr nach Intelligenz.

  

Das Problem der Justiz ist, daß sie mehr

auf Schuld aus ist, denn auf Wahrheit.

 

Es ist ein Tribut an die Volksseele – die an Schuldigen und deren Bestrafung interessiert ist. Denn die Masse braucht eine Personi-fizierung des Bösen, auf die sie alle verdrängten Anteile projizie-ren kann. Aber einen Vorwurf kann man der Justiz in dieser Sache nicht machen, denn sie erfüllt lediglich genau die Gesetze, die ihr die Legislative vorgibt.

 

 

 

 

Außergerichtliche Harmonisierung

 

   

Erhöhtes Aufkommen an Gerichtsverfahren sind eindeutige Indizien für Konfliktherde, die durch politische Analyse und ihr folgender Anpassung zu regeln sind.

 

Die Anzahl an Gerichtsverfahren hat einen festzulegenden Grenzwert nicht zu überschreiten; sie ist nach Möglichkeit zu redu-zieren.

 

Gerichtsverfahren sollten erst dann ihre Berechtigung bekommen, nachdem alle anderen, alle außergerichtlichen Möglichkeiten, ins-besondere die politische Rahmenkorrektur, gescheitert sind. 

 

Sobald Gerichtsverhandlungen als die unintelligenteste Methode der Befriedung erkannt sind, werden immer weniger Streitfälle vor dem Richter verhandelt werden.

Die meisten Streitfälle lösen dann
 Schlichter  zusammen mit allen Beteiligten nötigenfalls unter fachkundiger Beratung (z.B. eines Psychologen) in ihren Justizbüros.


Zudem wird auf zunehmend mehr
außergerichtliche Einigungen hingewirkt. 

 

"Den Namen des Rechtes würde man nicht kennen, wenn es das Unrecht nicht gäbe."  -- Zitat 2

 

In einer liebenden Gesellschaft weiß 

man nicht..., was ein Gesetzbuch ist.

 

 

 

 

Liebe oder Gesetz

 

   

"Wenn auf der Erde die Liebe herrschte, wären alle Gesetze entbehrlich."  -- Zitat 5

 

Einwand: „Liebe würde Tausende Gesetze überflüssig machen, aber nicht alle.“

 

Welches Gesetz

würdest du denn erhalten wollen,

wenn denn die Liebe die vorherrschende Kraft ist?

 

 

(Nach einer Antwort wird wohl noch gesucht.)

 

 

 

Zitate: 1) Joseph Joubert; 2) Heraklit; 3) Hl. Augustinus; 4) Georg Christoph Lichtenberg; 5)  Aristoteles